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Vom Foltern der Sprache

15. Juni 2009, Hamburger Abendblatt/tagesschau.de

Warum Bush und Cheneys Wortakrobatik erfolgreicher ist als die Bill Clintons.

Als sich die Beschuldigten erheben, herrscht Ruhe im Saal. Sie ahnen ihr Urteil. Der Vorwurf: Misshandlung von Kriegsgefangenen. Das Mittel: Wasserfolter, simuliertes Ertränken also, in Amerika auch Waterboarding genannt. Dabei wird der Häftling liegend gefesselt und sein Kopf mit Wasser übergossen, was ihn binnen Sekunden in Panik versetzt - würgend, wie im Todeskampf. Klarer Verstoß gegen internationales Recht, stellen die Richter fest: "Schuldig!"

Nein, es sind nicht George W. Bush, Richard Cheney und Co., die sich da wegen ihrer Waterboarding-Anordnungen zu verantworten haben. Der Schuldspruch fällt in Tokio, nach dem Zweiten Weltkrieg. Die US-Richter sitzen dem Internationalen Militärtribunal für den Fernen Osten vor, und die Verurteilten sind Japaner, die amerikanische Gefangene gefoltert hatten. Die milderen Urteile: Arbeitslager. Die härteren: Tod durch Erhängen.

Die Antwort ist simpel: Weil es besser klingt

Warum aber lässt sich Amerikas Öffentlichkeit dann seit Jahren erzählen, Waterboarding sei keine Folter, sondern nur eine "harte Verhörmethode"? Die Antwort ist simpel: Weil es besser klingt. Wer hört schon gerne, dass Amerika gefoltert hat? So wie China oder Saddam. Die Bush-Clique mag vieles in Geheimgefängnissen versteckt haben. Noch erfolgreicher aber hat sie Folter womöglich auf Dauer aus dem Sprachgebrauch verschwinden lassen - im Saubermann-Begriff "Verhörtechnik", zumindest wenn die CIA beteiligt ist. Als gehöre es zum Repertoire des Rechtsstaats, dass man Befragte fesselt und zum Röcheln bringt.

Hätten Japans Kriegsverbrecher - oder China oder Saddam - sich so herausgeredet, die Presse im freien Teil der Welt hätte dies sogleich enttarnt: als Propaganda. Nicht so in Amerika nach Bush: Dort flüchtet sich selbst die "Washington Post" weiter in pseudoneutrale Formeln, um sich zwischen Alt-Vize Cheney und Neu-Präsident Obama ja nicht festzulegen. Es gehe um "Befragungstechniken", heißt es dann, die Obama als Folter ansehe. So wird aus einer Tatsache allmählich eine Ansichtssache, ganz im Sinne Bushs: Der nächste Präsident, nach Obama, mag es ja wieder anders sehen.

"Sprachnebel als Sichtschutz"

Mit seiner eigenwilligen Neudefinition von "Sex" kam Ex-Präsident Clinton nicht so weit. Im Gegenteil: darüber lachte das ganze Land, bis er die Wortakrobatik aufgab. Aber das war auch allein sein Skandal. Wenn Amerika foltert, steht das Ansehen aller auf dem Spiel. Sprachnebel als Sichtschutz kommt da vielen gelegen.

Das Problem ist, dass damit auch die juristische Aufarbeitung schwierig wird. Amtsvorgänger strafrechtlich zu belangen, ist in Amerika ohnehin nicht üblich. Und in der Anti-Terror-Politik wittern die Konservativen längst ihr Rückkehr-Thema.

Dabei kam ihnen Obama schon weit entgegen. Zu weit, wie sich jetzt zeigt. Fotos, die nach Ansicht von Fachleuten belegen könnten, dass die Bush-Administration auch jenseits von Guantánamo und Abu Ghuraib Menschen misshandeln ließ, will nun auch er lieber geheim halten. Tatsächlich gibt es laut Insidern Tausende solcher Brutalitäts-Belege, die den Menschenrechtsskandal sichtbar machen könnten. Und selbst den Waterboarding-Spezialisten der CIA sicherte er voreilig Immunität zu. Als seien sie nur ahnungslose Handlanger gewesen. Doch statt dankbar zu schweigen, setzen die Pro-Folter-Wortführer, allen voran Cheney, Obama nun noch mehr unter Druck - und brandmarken ihn als Sicherheitsrisiko, weil er Guantánamo noch immer schließen wolle.

Zickzackroute anstelle des kursgeraden Federstrichs

Dass sich Cheney mit der Debatte zuallererst selbst rettet, ging da als Erkenntnis bereits unter. Vielmehr gerät Obama selbst ausgerechnet in seinem moralischen Kernthema Guantánamo ins Schlingern, mit dem er so markant zu regieren begann. Aus dem kursgeraden Federstrich, mit dem er das Schand-Lager endlich schließen wollte, ist nun eine klägliche Zickzack-Route geworden, die auf Mini-Inseln wie Palau oder Bermuda endet statt im verantwortlichen Amerika und im ach-so-hilfsbereiten Europa.

Auch weil die US-Medien lieber mit auf den schönen Showdown setzen: Kein Wort von unschuldigen Uiguren, die Amerika nie feindlich gesonnen waren. Stattdessen: Gefährliche "Terroristen" bald auch in Ihrem Hinterhof? Und überhaupt: schützen "harte Verhöre" Amerika nicht doch ganz gut?

Sogar in Bushs Heimatstaat Texas sah man das zuletzt anders: Noch 1983 verurteilte ein US-Richter dort einen Sheriff samt Gehilfen - wegen Waterboardings von Festgenommenen, die ungeständig waren. Strafmaß: Zehn Jahre Haft. In der Rechtsanalyse der Bush-Berater fehlte der Fall. Er hätte die Wahrnehmung gestört.

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Klaus Scherer | Journalist und Autor
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